GRÜNE beschließen programmatische und strukturelle Neuausrichtung

Was waren die Gründe für den Stimmenverlust zur Landtagswahl? Wie soll sich die Partei künftig aufstellen? Wie können wir die nächsten fünf Jahre in der Opposition so gestalten, dass wir gestärkt daraus herausgehen? Um diese und weitere Fragen ging es auf dem heutigen Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen in Hameln.

Mit dem Leitantrag „Grüne Perspektiven für Niedersachsen“ hatte der Landesvorstand die Richtung vorgegeben. „Wir alle haben uns ein besseres Ergebnis gewünscht. Denn in den viereinhalb Jahren Rot-Grün haben wir vieles erreicht und auf den Weg gebracht“, sagte Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz. „Wir haben Bürgerrechte, Menschenrechte und Integration groß geschrieben und Pflöcke eingeschlagen für mehr Tier- und Verbraucherschutz. Darauf können wir stolz sein! Aber es tut weh, dass wir fünf Prozentpunkte abgeben mussten.“ Den Delegierten rief sie zu: „Lasst uns die Weichen stellen für einen gemeinsamen Erneuerungsprozess und die Opposition nutzen, klare Kante gegen Stillstand und gegen Rechts zeigen und unser Profil zu schärfen.“

„Es muss eine ausführliche Analyse zum Wahlergebnis geben“, sagte auch Landesvorsitzender Stefan Körner. „Wir müssen dafür sorgen, dass wir nicht nur über unsere Kernthemen wahrgenommen werden, sondern auch in anderen Bereichen, denn wir haben die Kompetenzen! Wir werden die Oppositionsrolle annehmen und wollen eine starke Stimme sein nicht nur für Umwelt-, Agrar-, Energiepolitik und Tierschutz, sondern auch für Nachhaltigkeit bei Wirtschaft und Verkehr, bei Bildung, Kultur, Teilhabe und für eine offene Gesellschaft“, sagt Körner. „Es braucht uns Grüne als progressive Kraft im Land! In den nächsten Jahren warten große Herausforderungen auf uns, aber die Zeit ist zugleich eine Chance.“

In der anschließenden Debatte gab es mehrere Stimmen, die sich für eine strategisch-inhaltliche Neuausrichtung aussprachen und forderten, dass sich die Partei breiter aufstellen und Strukturen auf den Prüfstand stellen müsse. Dies bedeute nicht, eine andere Politik zu machen, aber zu schauen, wie es gelingen kann, mehr Menschen in ihrem Lebensumfeld anzusprechen.