Unsere Presseinformation vom 07. September 2018:

Nach der Mitgliederversammlung des Hamelner Ortsverbandes der Grünen am vergangenen Mittwoch, die intensiv die aktuelle Situation im Hamelner Rat diskutierte, hat sich die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Hameln nun entschieden, die Zusammenarbeit in der Rot-Rot-Grünen Minderheitsgruppe zu beenden und künftig als eigenständige Fraktion im Hamelner Rat zu agieren.

Dies hat die Fraktionsspitze den Vertreterinnen und Vertretern von SPD und Linken am Donnerstag Abend mitgeteilt.
„An vielen Stellen konnten wir als Rot-Rot-Grüne Gruppe die Ratspolitik in den vergangenen zwei Jahren entscheidend prägen, obwohl wir allein keine Mehrheit dafür hatten“, so Sven Kornfeld, Fraktionsvorsitzender der Grünen.

„Allerdings ist es uns zuletzt in vielen Fällen nicht mehr gelungen, geschlossen aufzutreten und bei den anstehenden Entscheidungen, notwendige und von allen Gruppenmitgliedern tragbare Kompromisse zu finden“. „Darunter hat das Erscheinungsbild der Gruppe in der Öffentlichkeit zunehmend gelitten“, ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Meier.

Gerade bei den grünen Kernthemen wie dem Naturschutz und konkreten Maßnahmen gegen den Klimawandel, aber auch bei Fragen der Stadtentwicklung haben wir zudem nicht die notwendige Unterstützung innerhalb der Gruppe gefunden und deshalb auch außerhalb der Gruppe nach thematischen Überschneidungen suchen müssen, so die Grünen. Dies hat leider zu Spannungen in der Gruppe geführt.

Die öffentliche Wahrnehmung in der letzten Zeit hat jetzt eine klare Entscheidung der Grünen Ratsfraktion erforderlich gemacht, darin waren sich die Mitglieder des Ortsverbandes und der Ratsfraktion zu großen Teilen einig. „Daher ist es richtig, jetzt die Konsequenzen zu ziehen“, so Kornfeld weiter.

Für die verbleibende drei Jahr der aktuellen Ratsperiode erhoffen wir uns trotz der aktuellen Unstimmigkeiten bei Themen, die uns nach wie vor einen, eine sachliche und zielorientierte Zusammenarbeit mit der SPD und den Linken.
Als ungebundene Fraktion werden wir aber grüne Politik nachdrücklicher vertreten können und dafür Mehrheiten bei allen gesprächsbereiten Fraktionen im Rat suchen, so die Grünen abschließend.