Liebe Freundinnen und Freunde,

Theater im Landtag: Im ersten Akt hat die Landesregierung den Kultureinrichtungen in Niedersachsen 6 Millionen Euro versprochen, diese Zusage im zweiten Akt jedoch direkt wieder einkassiert. Dem Protest der Kulturschaffenden vor dem Landtag wird im dritten Akt in den kommenden Wochen wohl ein bisschen Geld über die politischen Listen der Koalitionsfraktionen als finaler Akt folgen. Ob dieses Kabinettsstück am Ende Komödie oder Tragödie ist, wird sich zeigen. Wir jedenfalls wollen eine verlässliche Kulturfinanzierung – die Kulturschaffenden können auf diese GroKo-Inszenierung mit solch einem Spannungsbogen gut und gerne verzichten.

Ein Drama ist übrigens auch die Radverkehrspolitik der Großen Koalition. Die Förderung von Radschnellwegen läuft im nächsten Jahr aus und auch nach diversen, teilweise tödlichen Unfällen sieht die Landesregierung keinen Notwendigkeit für den lebensrettenden LKW-Abbiegeassistenten. Das Verhalten der Landesregierung im Dieselskandal ist längst zur Posse verkommen und politische Leitplanken für mehr Verbraucherschutz liegen in weiter Ferne.

Auch auf der landespolitischen Bühne wird es also nicht langweilig.

Herzliche Grüße – Eure Anja

Anja Piel: Rede zur Kultur in Niedersachsen (Aktuelle Stunde GRÜNE) > Weiterlesen

Meta Janssen-Kucz: Rede zur hausärztlichen Versorgung (Aktuelle Stunde SPD) > Weiterlesen

Detlev Schulz-Hendel: Rede zum Fahrradland Niedersachsen (Große Anfrage GRÜNE) > Weiterlesen

Miriam Staudte: Rede zu Tier- und Verbraucherschutz (Aktuelle Stunde AfD) > Weiterlesen