Seit Jahren klagen Anwohner_innen des Basbergviertels regelmäßig über die Verkehrsbelastung im Viertel. Insbesondere für junge Kinder, die selbstständig zur Grundschule, zum Spielplatz oder zu Nachmittagsaktivitäten gehen, ist die Verkehrssituation unübersichtlich…
Stadtratsfraktion
Endlich Schutz fürs Ravelin Camp
In den vergangenen Monaten war es ruhig um das Ravelin Camp geworden. Im Sommer 2018 hatte die Grüne Fraktion erfolgreich angeschoben, dass die Stadt Hameln Untersuchungen in Auftrag gibt, welche…
Unbegrenzte Erhöhung der Kitagebühren?
Wie bereits zum Haushalt 2019 (Vorlage 336/2018, ersetzt durch Vorlage 336/2018-1) präsentierte die Verwaltung auch zum Doppelhaushalts 2020/ 2021 den Vorschlag, die Kita- und Hort-Gebühren zu erhöhen (Vorlage 284/2019, ersetzt…
Rede zum Doppelhaushalt 2020/ 2021
Am 27. März 2020 haben wir GRÜNE im Umlaufverfahren den städtischen Haushalt 2020/ 2021 verabschiedet. Fraktionsvorsitzender Sven Kornfeld verfasste die Haushaltsrede: „Sehr geehrte Bürger*innen, sehr geehrter Oberbürgermeister Griese, liebe Ratskolleg*innen,…
Grüne widersprechen OB beim Standortmarketing – bisher fehlt ein Beschluss über die Fortführung in 2020/21
Mit Verwunderung haben die Grünen im Rat der Stadt Hameln die Reaktion von Oberbürgermeister Claudio Griese zu ihrem Antrag hinsichtlich der Finanzierung des Standortmarketings zur Kenntnis genommen. „Anscheinend versucht der…
Familienfreundliche Stadt?
Wenige Wochen liegt die Einbringungen des Doppelhaushalts für die Jahre 2020 und 2021 im Rat der Stadt Hameln durch Oberbürgermeister Griese zurück. Ein Haushalt, der viele positive Akzente für die…
Sicherheit bedarf Sozialarbeit
Der City-Bahnhof ist wieder in den Blickpunkt geraten – allein schon, da die Polizei dort einen „gefährlichen Ort“ deklariert hat und damit in diesem Bereich mehr Rechte gegenüber allen Bürger*innen…
Die Arbeit der grünen Stadtratsfraktion – 2. Halbjahr 2019
Kurz vor Weihnachten fand in Hameln die siebte und damit letzte Ratssitzung des Jahres statt. In dieser Sitzung wurde der Doppelhaushalt 2020/2021 eingebracht. Die Dewezet berichtete bereits, dass eine Erhöhung…
Debatte über Klimaschutz im Hamelner Rat unerwünscht?
In der jüngsten Ratssitzung stand der Grüne stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Meier bereits am Rednerpult, um eine Anfrage der Grünen Ratsfraktion zu den Klinaschutzaktivitäten der Stadt Hameln zu erläutern. In der…
Haushaltskonsolidierung mit Elternbeiträgen?
Oder: Gebührenerhöhung in Nachmittagsbetreuung und Hort Kindertagesbetreuung ist und bleibt Thema im Rat der Stadt Hameln. Mit dem „Gute-Kita-Gesetz“ wurden die Eltern von Kindern im Elementarbereich (3 bis 6 Jahre)…